Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2025
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Schwimmkurse (nachfolgend „Schwimmkurse“) von Evelyne Frenzel, Fahrenberg 45, 45257 Essen (nachfolgend „Anbieter“), die über den Onlineshop des Anbieters auf der Webseite www.familyfit-nrw.de (nachfolgend „Onlineshop“) oder in Form von Anmeldeformularen angeboten werden.
1.2. Die Angebote des Anbieters richten sich an Kunden (nachfolgend „Kunden“), die sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sein können.
1.3. Die Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Abonnements; Leistungsort und Leistung durch Dritte
2.1. Die Schwimmkurse werden im Onlineshop sowie über das Anmeldeformular in Form von Dauerkursen (nachfolgend „Abonnements“) angeboten. Der konkrete Leistungsumfang der jeweiligen Abonnements ist im Onlineshop beschrieben.
2.2. Das Abonnement berechtigt die Person, für die der Kunde den Schwimmkurs bucht (nachfolgend „Teilnehmer“) zur Teilnahme an Schwimmkursen.
2.3. Das Abonnement umfasst sämtliche Leistungen, die im Rahmen des jeweils vom Kunden gewählten Schwimmkurses angeboten werden. Sofern Eintrittspreise zu den jeweiligen Schwimmbädern vom Kunden gesondert zu zahlen sind, wird hierauf im Rahmen der Anmeldung hingewiesen.
2.4. Der Anbieter ist berechtigt, sämtliche im Abonnement enthaltenen Leistungen und insbesondere die Schwimmkurse selbst zu erbringen oder hierfür Dritte zu beauftragen. Der Anbieter gestaltet und erbringt die Schwimmkurse nach einem vorab nach eigenem Ermessen festgelegten inhaltlichen Konzept, das sich pädagogisch und didaktisch an den Anforderungen der Teilnehmer orientiert. Der Anbieter ist berechtigt, das Konzept der Schwimmkurse jederzeit nach eigenem Ermessen zu verändern oder anzupassen, sofern dadurch der im Abonnement gebuchte Schwimmkurs nicht in für den Kunden und/oder den Teilnehmer unzumutbarer Weise verändert wird. Für den Fall, dass sich das Abonnement in unzumutbarer Weise ändert, ist der Kunde berechtigt, das Abonnement zu kündigen. Diese Ziffer 2.4 gilt auch für die nach eigenem Ermessen des Anbieters ausgewählten Schwimmbäder, in denen die Schwimmkurse stattfinden.
3. Vertragsschluss
3.1. Verträge über Abonnements und sonstige Produkte kommen zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande. Verträge im Onlineshop werden in deutscher Sprache geschlossen, sofern der Onlineshop keine anderen Sprachen bereithält und diese durch den Kunden ausgewählt werden.
3.2. Für die Bestellung im Onlineshop ist ein Benutzerkonto erforderlich. Der Kunde kann ein Benutzerkonto registrieren, indem er den Anmeldeprozess durchläuft. Das Konto ist passwortgeschützt und darf nur durch den Kunden genutzt werden. Bei Verlust oder Preisgabe des Passworts ist der Anbieter unverzüglich zu informieren, so dass ein neues Passwort erstellt werden kann.
3.3. Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend, unverbindlich und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Ein verbindliches Angebot wird im Onlineshop abgegeben, indem der Kunde den Bestelldialog des Onlineshops durchläuft und die Bestellung durch Absendung des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ abschließt. Zuvor kann der Kunde seine Bestellung ändern, fehlerhafte Eingaben korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen.
3.4. Der Kunde erhält eine elektronische Auftragseingangsbestätigung. Diese informiert lediglich über den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme durch den Anbieter dar. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen. Nach positiver Prüfung der Bestellung versendet der Anbieter eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden (nachfolgend „Bestellbestätigung“), die eine rechtsverbindliche Annahme des Angebots darstellt. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus der Zusammenfassung der Bestellung, Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Auftragsbestätigung) dem Kunden per E-Mail zugesandt. Bei negativer Prüfung der Bestellung erhält der Kunde eine entsprechende Mitteilung per E-Mail. In letzterem Fall werden etwa bereits bezahlte Beträge an den Kunden zurückerstattet.
3.5. Verträge können auch außerhalb des Onlineshops unter Verwendung der vom Anbieter bereitgestellten Anmeldeformulare zustanden kommen, indem der Kunde das ausgefüllte Anmeldeformular dem Anbieter schriftlich, telefonisch oder elektronisch (z. B. per E-Mail) übermittelt. Der Anbieter ist auch bei Verwendung der Anmeldeformulare nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen. Nach positiver Prüfung der Bestellung versendet der Anbieter eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden, die eine rechtsverbindliche Annahme des Angebots darstellt. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus der Zusammenfassung der Bestellung, Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Auftragsbestätigung) dem Kunden zugesandt. Bei negativer Prüfung der Bestellung erhält der Kunde eine entsprechende Mitteilung per E-Mail. In letzterem Fall werden etwa bereits bezahlte Beträge an den Kunden zurückerstattet.
3.6. Für den Fall, dass keine freien Plätze für das vom Kunden gebuchte Abonnement vorhanden sind, erhält der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses die Möglichkeit, sich auf eine Warteliste setzen zu lassen. Dies stellt ein bindendes Angebot des Kunden dar, welches durch den Anbieter verbindlich bestätigt wird. Das Abonnement beginnt in diesem Fall, sobald ein Platz in dem gebuchten Schwimmkurs frei wird. Hierüber wird der Kunde zwei (2) Wochen vor Beginn des Abonnements informiert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sich über sein Benutzerkonto oder durch Kontaktaufnahme mit dem Anbieter von der Warteliste entfernen zu lassen. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt unberührt.
4. Preise und Zahlungsmodalitäten
4.1. Es gelten die im Onlineshop bzw. die auf dem Anmeldeformular ausgewiesenen Preise. Maßgeblich ist der jeweilige Preis zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung.
4.2. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Preise für seine Abonnements anzupassen. Dies hat keinen Einfluss auf bereits von dem Kunden abgesandte Bestellungen sowie bereits laufende Abonnements. Der Anbieter ist allerdings berechtigt, im Falle von Preisanpassungen Kunden bei abgesandten aber noch nicht angenommenen Bestellungen auf die Preiserhöhung hinzuweisen und den Kunden ein Abonnement zu dem angepassten Preis anzubieten.
4.3. Im Falle bestehender Abonnements ist der Anbieter berechtigt, die Preise anzupassen. Der Anbieter wird den Kunden in diesem Fall mit einer Frist von mindestens einem (1) Monat über die geplante Preisanpassung informieren. Wenn der Kunde keine Preisanpassung wünscht, ist er berechtigt, den Vertrag zum Datum der Preisanpassung zu kündigen.
4.4. Bestellungen über den Onlineshop sind gemäß der im Rahmen des Bestellprozesses ausgewählten Zahlungsart zu begleichen. Gleiches gilt bei Bestellungen unter Verwendung des Anmeldeformulars. Die Zahlung für Schwimmkurse erfolgt ausschließlich per SEPA-Lastschrift.
4.5. Die Zahlungen für Abonnements sind monatlich im Voraus fällig. Sonstige Produkte sind jeweils direkt im Rahmen des Bestellprozesses zu bezahlen. Im Falle einer Rücklastschrift trägt der Kunde die durch die Rücklastschrift tatsächlich angefallenen Bankgebühren. Diese Gebühren werden zusammen mit der offenen Forderung erneut in Rechnung gestellt. Die Zahlung hat in diesem Fall per Überweisung zu erfolgen.
4.6. Erfolgt nach Rücklastschrift und Zahlungsaufforderung keine fristgerechte Zahlung, wird ein Mahnverfahren eingeleitet. Bei weiterem Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, die Forderung an ein Inkassodienstleistungsunternehmen abzugeben. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der Kunde.
5. Ausfall von Kursstunden
Fallen für den Teilnehmer einzelne Kursstunden innerhalb des Abonnements aufgrund von Umständen aus, die der Kunde und/oder der Teilnehmer nicht zu vertreten hat und ohne dass sich der Kunde im Annahmeverzug befindet, wird der auf die einzelne Kursstunde entfallende Preis als Guthaben gutgeschrieben. Eine Auszahlung erfolgt nicht. Dies gilt auch dann, wenn das Abonnement zwischenzeitlich beendet wurde.
6. Rechte des Kunden bei Mängeln
6.1. Die Schwimmkurse werden auf dienstvertraglicher Grundlage erbracht. Es finden die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte Anwendung.
6.2. Für Ansprüche auf Schadenersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen eines Mangels gilt die nachfolgende Ziffer.
7. Haftung
7.1. Der Anbieter haftet für Schäden grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auf Schadensersatz haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung auf den Ersatz typischer, vorhersehbarer Schäden; im Falle einfach fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
7.2. Die Haftungsbeschränkungen gemäß dem vorstehenden Absatz gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, arglistigem Verschweigen von Mängeln, übernommenen Garantien oder Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.3. Für Schäden, die im Rahmen von Onlinekursen oder eigenverantwortlich durchgeführtem Eigentraining entstehen, wird keine Haftung übernommen. Die Teilnahme an diesen Formaten erfolgt auf eigene Gefahr.
8. Verhaltens- und Hygieneregeln
Die jeweils geltenden Verhaltens- und Hygieneregeln der genutzten Schwimmbäder sind durch Teilnehmer selbstständig zu beachten. Änderungen durch den Badbetreiber bleiben vorbehalten.
9. Laufzeit und Kündigung
10.1. Die Laufzeit des Abonnements beginnt zu dem in der Bestellbestätigung festgelegten Zeitpunkt („Kursbeginn“). Abonnements werden jeweils für einen Mindestzeitraum von einem Monat ab Kursbeginn abgeschlossen. Danach verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
10.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10.3. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn sich der Kunde mit zwei Monatsbeiträgen in Verzug befindet oder eine Rücklastschrift trotz Mahnung nicht begleicht.
10. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
11. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt (z. B. Pandemien, Naturkatastrophen) ist der Anbieter für die Dauer der Störung von seinen Leistungspflichten befreit. Besteht die Störung länger als drei Monate, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten.
12. Geheimhaltung
Der Kunde verpflichtet sich, alle als vertraulich erkennbaren Informationen, insbesondere über das Kurskonzept, geheim zu halten. Die Verpflichtung gilt über die Vertragslaufzeit hinaus für zwei Jahre. Davon ausgenommen sind öffentlich zugängliche Informationen.
13. Datenschutz
Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Anbieters unter www.familyfit-nrw.de/datenschutz. Personenbezogene Daten werden sechs Jahre gespeichert. Anonyme Nutzungsdaten dürfen zu internen Analysezwecken verwendet werden.
14. Gerichtsstand
Sofern zulässig, ist Gerichtsstand Essen.
15. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16. Übertragbarkeit
Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag im Rahmen einer Umstrukturierung auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Dritten zu übertragen.
17. ODR-Verordnung / Streitschlichtungsverfahren
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren teil.