Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: November 2025
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Schwimmkurse der Schwimmschule FamilyFit NRW, Evelyne Frenzel, Fahrenberg 45, 45257 Essen („Anbieter“), die über den Onlineshop www.familyfit-nrw.de oder über Anmeldeformulare angeboten werden.
1.2. Die Angebote richten sich an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
1.3. Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2. Abonnements; Leistungsort; Leistung durch Dritte
2.1. Schwimmkurse werden als fortlaufende Monatsabonnements („Abonnements“) angeboten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung.
2.2. Das Abonnement berechtigt den Teilnehmer zur Teilnahme am gebuchten Schwimmkurs.
2.3. Eventuelle Eintrittspreise der Schwimmbäder sind – sofern angegeben – gesondert zu zahlen.
2.4. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen selbst oder durch beauftragte Dritte zu erbringen.
2.5. Der Anbieter kann Kurskonzepte, Inhalte, Abläufe und Schwimmbäder nach eigenem Ermessen anpassen, sofern dies den Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt. Der Anbieter ist berechtigt, Teilnehmer in andere Kurszeiten oder Gruppen zu verlegen, sofern dies organisatorisch erforderlich ist und der Gesamtumfang des Angebots gleichbleibt. Hieraus ergibt sich kein Anspruch auf Minderung oder Kündigung. Bei unzumutbaren Änderungen besteht ein Sonderkündigungsrecht.
3. Vertragsschluss
3.1. Verträge über Abonnements kommen zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande.
3.2. Für Bestellungen im Onlineshop ist ein Benutzerkonto erforderlich.
3.3. Angebote im Onlineshop sind unverbindlich. Ein verbindliches Angebot erfolgt durch Absenden der Bestellung („Jetzt zahlungspflichtig bestellen“).
3.4. Der Kunde erhält eine Eingangsbestätigung. Der Vertrag kommt erst mit Versand der Auftragsbestätigung zustande.
3.5. Bei Bestellungen über Anmeldeformulare erfolgt der Vertragsschluss durch Bestätigung des Anbieters per E-Mail.
3.6. Bei ausgebuchten Kursen kann der Kunde sich auf eine Warteliste setzen lassen. Das Abonnement beginnt, sobald ein Platz frei wird.
4. Preise und Zahlungsmodalitäten
4.1. Es gelten die im Onlineshop bzw. Anmeldeformular ausgewiesenen Preise.
4.2. Der Anbieter kann Preise anpassen. Für laufende Abonnements gilt eine Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat.
4.3. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per SEPA-Lastschrift.
4.4. Die monatliche Kursgebühr wird im Voraus zum 1. eines Monats eingezogen.
4.5. Der Monatsbeitrag ist ein pauschaler Festbetrag und stellt keine Vergütung einzelner Unterrichtseinheiten dar. Die Anzahl der monatlich stattfindenden Kursstunden kann variieren; hieraus ergibt sich kein Anspruch auf eine Anpassung der Kursgebühr. Feiertage, Ferienzeiten sowie betriebsbedingte Schließzeiten (z. B. Schwimmbadschließungen an Weihnachten oder Neujahr) sind in der Monatsgebühr als Mischkalkulation berücksichtigt und berechtigen nicht zu einer Beitragsminderung.
4.6. Rücklastschriftgebühren trägt der Kunde.
4.7. Bei wiederholtem Zahlungsverzug kann der Anbieter den Vertrag kündigen oder ein Inkassounternehmen beauftragen.
5. Ausfall von Kursstunden
5.1. Unterrichtseinheiten, die aufgrund von Störungen im Betriebsablauf des Anbieters (z. B. Trainererkrankung, technische Defekte im Schwimmbad, kurzfristige Sperrungen) ausfallen, werden grundsätzlich durch Nachholtermine ausgeglichen. Nachholtermine können nur angeboten werden, sofern dies organisatorisch möglich ist; ein Anspruch auf einen bestimmten Nachholtermin besteht nicht.
5.2. Nur wenn ein Ausfall bereits vor Erstellung der Monatsrechnung feststeht, kann der Ausfall nach Ermessen des Anbieters in der laufenden Abrechnung verrechnet werden. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.
5.3. Kurzfristige, erst nach Rechnungsstellung auftretende Ausfälle werden nicht verrechnet. Sie werden ausschließlich über Nachholtermine ausgeglichen. Eine Auszahlung oder Erstattung des Monatsbeitrags ist ausgeschlossen.
5.4. Aus organisatorischen Gründen kann es in Ausnahmefällen vorkommen, dass Nachholtermine nicht angeboten werden können. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf finanzielle Erstattung oder Beitragsminderung.
5.5. Vom Kunden verpasste oder selbst verursachte Ausfälle (z. B. Krankheit, Urlaub, private Termine, Verspätungen, Nichtteilnahme ohne Abmeldung) berechtigen nicht zu Nachholstunden oder einer Reduzierung des Monatsbeitrags.
6. Rechte des Kunden bei Mängeln
Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte (§§ 634 ff. BGB). Für Schadensersatzansprüche gilt § 7.
7. Haftung
7.1. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
7.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf vorhersehbare, typische Schäden.
7.3. Die Haftung ist ausgeschlossen bei Verletzung nicht wesentlicher Pflichten.
7.4. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden an Leben, Körper, Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.5. Für Onlinekurse oder selbstständig durchgeführtes Eigentraining wird keine Haftung übernommen.
7.6. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Verwahrung von Wertgegenständen, Kleidung oder sonstigen mitgebrachten Gegenständen der Teilnehmer.
8. Verhaltens- und Hygieneregeln
Die geltenden Regeln des jeweiligen Schwimmbades sind durch Teilnehmer einzuhalten. Änderungen durch den Badbetreiber bleiben vorbehalten.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Die Laufzeit des Abonnements beginnt zu dem in der Bestellbestätigung genannten Kursbeginn. Das Abonnement hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat und verlängert sich anschließend automatisch jeweils um einen weiteren Monat, sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird.
9.2. Das Abonnement kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Untermonatliche oder rückwirkende Kündigungen sind ausgeschlossen.
Die Kündigung kann mündlich, telefonisch oder schriftlich ausgesprochen werden. Eine schriftliche Bestätigung wird empfohlen.
9.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
11. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt (z. B. Pandemien, Naturkatastrophen, behördliche Schließungen) ist der Anbieter für die Dauer der Störung von seinen Leistungspflichten befreit. Dauert die Störung länger als drei Monate, können beide Seiten den Vertrag kündigen.
12. Geheimhaltung
Der Kunde verpflichtet sich, vertrauliche Informationen über das Kurskonzept vertraulich zu behandeln. Die Verpflichtung gilt zwei Jahre nach Vertragsende fort.
13. Datenschutz
Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Anbieters unter www.familyfit-nrw.de/datenschutz.
14. Gerichtsstand
Sofern rechtlich zulässig, ist Gerichtsstand Essen.
15. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16. Übertragbarkeit
Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag im Rahmen einer Umstrukturierung auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Dritten zu übertragen.
17. Online-Streitbeilegung (ODR)
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: www.ec.europa.eu/consumers/odr
Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren teil.